Steiermark-Empfang. Die Säulenhalle des Parlaments stand im Zeichen der grünen Mark. Die Signale zur Zusammenarbeit fanden bei den roten Sozialpartnerpräsidenten besonderes Gehör.
Wien. Sogar der steirische Diözesanbischof, Wilhelm Krautwaschl, war ins Hohe Haus nach Wien angereist. Die „Friedensbotschaft“ wurde allerdings dieses Mal von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer verkündet. Der ÖVP-Politiker nützte den Steiermark-Abend am Dienstagabend im Parlament, zu dem er gemeinsam mit seinem Stellvertreter, Michael Schickhofer (SPÖ), und dem turnusmäßigen Bundesratspräsidenten, Mario Lindner (SPÖ), geladen hatte, zu einem warmherzigen Appell zur Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Die Steiermark hat in der zweiten Jahreshälfte 2016 den Vorsitz unter den Ländern inne, auf dem Parlamentsdach weht daher nun die steirische Fahne.
Auffallend war nicht nur die Zahl der Minister, die der Einladung gefolgt waren. Es hat schon Regierungssitzungen gegeben, bei denen kaum mehr Minister anwesend waren. Neben dem Verkehrsminister aus der Steiermark, Jörg Leichtfried, waren die Ressortchefs Wolfgang Brandstetter, Andrä Rupprechter, Hans Jörg Schelling und Sabine Oberhauser in die Säulenhalle gekommen. Unter die Gäste mischten sich neben der neuen Rechnungshofpräsidentin, der Steirerin Margit Kraker, Vorvorgänger Franz Fiedler und ÖVP-Klubchef Reinhold Lopatka unter anderen die Spitzen der Arbeitnehmer, Arbeiterkammerpräsident Rudolf Kaske und ÖGB-Chef Erich Foglar.
Länderkammerchef Lindner rief nicht nur zu Zivilcourage der Gesellschaft auf, sondern machte im knappen Wams auch Werbung für Lederhosen. Passend dazu ging es beim Zugang durch ein Spalier von Dirndln – in Form von Exponaten der steirischen Volkskulturgesellschaft. Werbung für die Obersteiermark und den Bezirk Liezen, die Heimatregion des Bundesratschefs, kam nicht zu kurz.
Trotz des Appells zum friedlichen politischen Miteinander ist ein Ende der Feierstimmung abzusehen. Spätestens dann, wenn im September Länder und Gemeinden unter Führung der Steirer mit Minister Schelling die vielen offenen Finanzfragen beraten. (ett)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.07.2016)