Die EU-Staaten haben die Einladung zu einem Sondergipfel am Montag in Brüssel angenommen.
BRÜSSEL / STRASSBURG (ag.). Die 15 EU-Staats- und Regierungschefs treffen am 17. Februar in Brüssel zu einem Sondertreffen zusammen, bei dem die Differenzen in der Irak-Politik überwunden werden sollen. Dies bestätigte am gestrigen Dienstag ein Sprecher der griechischen Ratspräsidentschaft in Athen.
Dem Gipfel der EU-Spitzen am Montagnachmittag soll ein Treffen der EU-Außenminister vorangehen. Danach sollen die Beitrittskandidatenländer von den Ergebnissen des Sondertreffens informiert werden. Das EU-Parlament vermeidet indessen eine Abstimmung über die Irak-Frage. Für heute, Mittwoch, steht zwar eine Sonderdebatte, aber keine Entschließung auf der Tagesordnung. Eine Entschließung, die keine breite Zustimmung bekäme, wäre problematisch, hieß es. Aus Abgeordnetenkreisen verlautete, daß sich die europäischen Sozialdemokraten gegen eine Abstimmung ausgesprochen hätten, die europäischen Christdemokraten seien darüber aber nicht unglücklich.
Der Präsident des Europaparlaments, Pat Cox, sprach sich für ein deutliches Auftreten der EU-Mitgliedsstaaten in der Irak-Frage aus. Dies sei man der Bevölkerung schuldig.